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Gasproms Medvedev: "Wir wollten die Krise schnell lösen."

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Gasproms Medvedev: "Wir wollten die Krise schnell lösen."

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Nach dem ersten Gas-Konflikt 2006 zwischen Russland und der Ukraine schien eine dauerhafte Lösung gefunden worden zu sein. Drei Jahre später indes inszenieren die Protagonisten dasselbe Krisen-Stück noch einmal.

Gibt es denn heute wenigstens einige Lehren, die man ziehen kann? Seine Antworten darauf gibt im euronews-Gespräch Alexander Medvedev, die Nummer zwei beim Moskauer Gasprom-Konzern. euronews: Wieso sieht Gasprom die ukrainische Gesellschaft Naftogas als den Schuldigen in der Gas-Krise? Medvedev: Es geht hier um Fakten. Die Verhandlungen, die wir mit Naftogas über den neuen Vertrag über die Gaslieferungen führten, waren bis zum 31. Dezember noch nicht abgeschlossen. An diesem 31. Dezember verließ Naftogas einseitig den Verhandlungstisch, und zwar auf eine Anweisung des ukrainischen Präsidenten Juschtschenko hin. Dabei waren die Grundlinien des Vertrags bereits diskutiert und weitgehend akzeptiert worden. Trotz dieser Entwicklung lieferte Gasprom ab dem 1. Januar Erdgas an die europäischen Abnehmer durch das ukrainische Pipeline-System. In der Nacht vom 5. auf den 6. Januar stellten wir fest, dass drei der wichtigsten Export-Pipelines von der Ukraine abgestellt wurden – einseitig und ohne Vorwarnung. Als dann Gasprom-Vorstandschef Miller mit Ministerpräsident Putin beriet, fragte Putin: “Was können wir jetzt machen?” Miller sagte darauf: “Es macht keinen Sinn, Gas durch das ukrainische System zu pumpen, wenn das Gas die Kunden nicht erreicht.” euronews: Wer traf denn auf russischer Seite die Entscheidungen, Gasprom oder die Regierung? Medvedev: Die wichtigsten Fragen wurden beim Treffen zwischen den Regierungschefs beider Länder, Timoschenko und Putin geklärt. Die Details waren vorher von den Experten von Gasprom und Naftogas ausgearbeitet worden. Ich selbst bin kein Politiker, und es steht mir auch nicht an, die Erklärungen von Präsident Juschtschenko zu kommentieren. Aber ich kann nicht die Behauptung unkommentiert lassen, wonach der Vertrag wirtschaftlich nachteilig für die Ukraine sei. Auch überrascht es mich zu hören, dass der Grundpreis von 450 Dollar in Europa nicht existiere. Die meisten unserer europäischen Kunden bezahlten im ersten Halbjahr weit mehr als 450 Dollar. Ganz zu schweigen von dem Sonderpreis von 360 Dollar, den wir der Ukraine eingeräumt haben. euronews: Wie hoch waren denn die Verluste Gasproms im Januar und wer kommt dafür auf? Medvedev: Wir werden Mindereinnahmen von mehr als zwei Milliarden Dollar haben und sind gerade dabei, die finanziellen Folgen für die Lieferunterbrechung zu berechnen. Die Nutzung bestimmter Brunnen, die Umleitung von Gas ins Landesinnere, das Auffüllen von unterirdischen Lagerstätten – all das kostet uns Geld. Und wir behalten uns das Recht vor, mit Hilfe internationaler Schiedsgerichte Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Zur Zeit sammeln wir Beweise und Dokumente. Und natürlich wollen wir von demjenigen entschädigt werden, der die Situation verursacht hat, nämlich von der Ukraine. euronews: Befürchten sie keinen Rechtsstreit mit den Abnehmern des russischen Gases? Medvedev: Bisher gibt es keinen solchen Streit. Außerdem haben wir mit unseren Partnern vereinbart, dass es keine Schadensansprüche gibt, weil es keine Schäden gibt. Und zwar weil wir gemeinsam daran gearbeitet haben, die Gasleitungen Yamal-Europe und Bluestream mit voller Leistung laufen zu lassen. Also, wir erwarten keine juristischen Schritte gegen uns. euronews: Die EU hatte während der Krise erklärt, Russland sei kein seriöser Lieferant mehr. Was sagt Gasprom dazu? Medvedev: Diese Erklärung ist sehr rätselhaft für uns, denn wir legen sehr viel Wert auf unseren guten Ruf. Seit 40 Jahren liefern wir Gas nach Europa, und wir haben alles dafür getan, dass das 21. Jahrhundert das Jahrhundert des Erdgases wird. Wir erfüllen unsere Verpflichtungen und halten anderslautende Vorwürfe für unbegründet. Auch haben wir alles getan, um die jüngste Krise nicht eskalieren zu lassen und um sie schnell zu lösen. Die Krise hat aber auch einen positiven Effekt gehabt: Das Liefersystem ist nun wesentlich verlässlicher. Denn wir haben zwei Verträge über elf Jahre unterzeichnet, einen über den Transport und einen über die Lieferung. euronews: Können Sie garantieren, dass sich eine solche Krise nicht wiederholt? Medvedev: Die Garantie – das ist der Respekt, den wir dem von der Ukraine unterzeichneten Vertrag entgegenbringen. Wir hoffen, dass trotz aller Brandreden die Verträge nicht in Zweifel gezogen werden. Für die Ukraine dürfte dafür eigentlich auch kein Grund bestehen. Außerdem hat Russland, unterstützt von Gasprom, Initiativen gestartet, durch die ein internationaler Mechanismus zur Krisenvermeidung ins Leben gerufen werden soll. Denn es geht nicht nur um politische Reibereien wie jetzt im Januar, sondern es können auch andere Krisen vorstellbar sein, etwa eine Katastrophe durch menschliches Versagen oder ein terroristischer Angriff. Zumal sich die europäische Energie-Charta leider als unbrauchbar erwiesen hat. Denn obwohl die Ukraine diese Charta ratifiziert hat, ist sie ihren Verpflichtungen daraus nicht nachgekommen. euronews: Wann ist mit der Nutzung der Nordsee-Pipeline Northstream zu rechnen und welche der Süd-Pipelines, Nabucco oder Southstream, wird zuerst in Dienst gestellt? Medvedev: Was Northstream angeht, so sind wir mitten in der Planung für eine Nutzung 2011. Und wenn nicht politische Ränkeschmiede dazwischen kommen sollten, dann sollten wir im Laufe des Jahres alle nötigen Lizenzen in den Händen halten. Dann würden wir termingerecht mit dem Bau des unterseeischen Teils der Pipeline und dem auf deutschem Staatsgebiet beginnen. Zum Thema Southstream ist zu sagen, dass wir uns nicht in einem sportlichen Wettbewerb befinden und keiner als erster die Ziellinie überschreiten muss. Aber anders als Nabucco hat unser Projekt alles, was erforderlich ist: die nötigen Mengen Gas, die die Langlebigkeit des Projekts garantieren, langfristige Verträge und das technische und unternehmerische KnowHow. Ich wünsche also den Eigentümern von Nabucco alles Gute – wir aber gehen auf unserem eingeschlagenen Weg weiter.