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Widerstand für Barack Obama im Senat

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Widerstand für Barack Obama im Senat

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Der Konjunkturplan des Weißen Hauses für Amerikas Wirtschaft stößt auf Widerstand: Das wird klar aus den Beratungen im Senat, der zweiten Parlamentskammer. Den oppositionellen Republikanern dort wird das Paket zu teuer. Präsident Barack Obama versucht nun, Druck aufzubauen: “Wenn wir jetzt nicht handeln”, sagt er; “wird aus der Krise eine Katastrophe. Der Abschwung wird länger, die Erholung schwächer, die Zukunft unsicherer.”

In den Beratungen ist das Hilfspaket inzwischen auf mehr als neunhundert Milliarden Dollar angeschwollen. Neben dieser Summe kritisieren die Republikaner auch die Zusammensetzung. Ihr Fraktionschef Mitch McConnell sagt: “Die Demokraten werfen immer noch mehr Geld in diesen Entwurf, der sowieso schon unglaublich aufgebläht ist. Irgendwann müssen wir auch mal lernen, Nein zu sagen.” Den Republikanern enthält das Paket zu viele Ausgaben; sie sehen den Ausweg aus der Krise eher in Steuersenkungen. Auf ihren Wunsch wurde in den Entwurf jetzt noch ein neuer Steuerfreibetrag für Hauskäufer eingefügt, der der Baubranche aufhelfen soll.