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Kompromiss beim US-Konjunkturpaket

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Kompromiss beim US-Konjunkturpaket

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Nach tagelangem Ringen haben Demokraten und Republikaner im US-Senat einen Kompromiss zum Konjunkturpaket erzielt. Viele Republikaner sind aber weiter dagegen. Am Dienstag soll darüber abgestimmt werden. Die Demokraten benötigen mindestens zwei Stimmen aus dem republikanischen Lager.

Das Paket wurde von über 900 auf 780 Milliarden Dollar abgespeckt, umgerechnet gut 600 Milliarden Euro. Die Republikaner hatten auf einen kleineren Umfang und mehr Steuerkürzungen gedrängt. Das Paket soll nun 42 Prozent Entlastungen und 58 Prozent Investitionen beinhalten. Es sei einfach, über Details zu streiten, so der demokratische Senator Chuck Schumer, aber wenn man höre, dass im letzten Monat 596.000 Amerikaner ihre Jobs verloren hätten, sei es Zeit zu handeln. Statt Parteiengezänk müssten Arbeitsplätze geschaffen werden. Präsident Barack Obama hatte gestern an den Senat appelliert, dem Plan zuzustimmen. Parteienstreit sei unentschuldbar und unverantwortlich. Zuvor waren neue Arbeitslosenzahlen bekanntgeworden. Wird der Kompromiss angenommen, muss er noch mit einer Vorlage des Repräsentantenhauses angestimmt werden.