Eilmeldung

Eilmeldung

Israel: Unklarheit über Zukunft nach der Wahl

Sie lesen gerade:

Israel: Unklarheit über Zukunft nach der Wahl

Schriftgrösse Aa Aa

Nach der Wahl in Israel muss nun aufgeräumt werden: Mit den Wahlplakaten auf der Straße geht es schnell, aber politisch wird es noch dauern.

Nach einem deutlichen Rechtsruck steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Stärkste Kraft wurde die gemäßigte Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni. Im neuen Parlament wird sie aber nur einen einzigen Sitz mehr haben als die andere große Partei, der rechtsgerichtete Likud. Dass Livni nun die neue Regierung bildet, ist also nicht gesagt – auch wenn sie das für sich beansprucht. Das Wahlergebnis habe ihr viel Kraft gegeben, sagt sie; mit dieser Kraft wolle sie Israel auf den dringend nötigen Weg zur Einigung führen. Allerdings fehlen Livni für eine Mehrheit bisher die Bündnispartner. Likud-Führer Benjamin Netanjahu ist in einer besseren Lage: Der so genannte Rechtsblock mit naheliegenden Partnern hat rechnerisch im Parlament die Mehrheit – nach derzeitigem Stand 64 der 130 Knessetsitze. Aber auch Bündnisse über die Blockgrenzen hinweg sind denkbar. Den Auftrag zur Regierungsbildung vergibt Staatspräsident Schimon Peres. Dieser Auftrag muss nicht an die Chefin der größten Parlamentsfraktion gehen: Gut möglich, dass Peres wegen der besseren Verhandlungsaussichten stattdessen Netanjahu auswählt.