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Rechtsruck in Israel sorgt für Besorgnis bei Arabern

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Rechtsruck in Israel sorgt für Besorgnis bei Arabern

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In der arabischen Welt hat der Wahlerfolg der Rechten in Israel Besorgnis ausgelöst. Dort befürchtet man nun das endgültige “Aus” für den Friedensprozess. In Zeitungskommentaren ist von einer “Radikalisierung der israelischen Gesellschaft” die Rede. Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad sagte, unabhängig davon, wie nach der gestrigen Wahl in Israel die Regierungsbildung aussehe, die Palästinenser hätten die gleichen Erwartungen: ernstzunehmende Schritte, um die seit 1967 anhaltende Besatzung zu beenden. Der Sprecher der im Gazastreifen faktisch regierenden islamistischen Hamas, Muschir al-Masri, sagte, der Sieg der Rechten zeige, dass die Zionisten nach mehr Terror und Verbrechen strebten und nicht an Frieden glaubten. In Kairo sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, er befürchte, dass sowohl die israelische Innen- wie auch Außenpolitik einer Phase der Unsicherheit entgegengingen. Das wichtigste sei, so Mussa, dass alle Parteien – ob links oder rechts von der Mitte – sich auf einen Frieden im Nahen Osten besinnen würden. Lediglich der ehemalige palästinnsische Minister Hassan Asfur äußerte die Hoffnung, dass angesichts des Wahlerfolges der Rechten nun die USA mit Zwang eine politische Lösung im Sinne der Palästinenser herbeiführten.