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Abchasien stellt Bedingungen für UN-Beobachtermission

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Abchasien stellt Bedingungen für UN-Beobachtermission

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Wenige Tage vor Ablauf des Mandats der UN-Beobachtermission in Georgien hat Abchasien gefordert, dass ein neues Mandat die Unabhängigkeit des Landes widerspiegeln müsse. Der Außenminister der abtrünnigen Provinz, Sergej Schamba, forderte eine Namens- und Mandatsänderung der Mission. Nur dann dürften die Beobachter in der Region bleiben.

Russland hatte nach dem Georgien-Krieg die Unabhängigkeit Abschasiens anerkannt. Außenminister Sergej Lawrow sagte, die letzte Entscheidung werde bei Georgien liegen, was die internationale Präsenz auf dessen Territorium angehe – und bei Abchasien, was die Präsenz von UN-Beobachtern auf abchasischem Territorium angehe. Von abchasischer Seite wurde nun gefordert, dass die Beobachtermission der Vereinten Nationen durch eine der Europäischen Union ersetzt wird. Derzeit sind 131 militärische UN-Beobachter und 20 Polizeiberater der UNO in Abchasien aktiv. Sie patroullieren vor allem an der Grenze und kontrollieren die Einhaltung des Waffenstillstands in der Region. Nach dem Krieg zwischen Russland und Georgien waren dort Beobachter der Organistaion für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eingesetzt worden.