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Regionalwahlen im spanischen Baskenland und in Galicien

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Regionalwahlen im spanischen Baskenland und in Galicien

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In Spanien hat der Wahlkampf zu den Regionalwahlen im Baskenland und in Galizien begonnen. Der baskische Regierungschef Juan Jose Ibarretze strebt eine vierte Amtszeit an. Er regiert seit 1998, seine gemäßigten Nationalisten sogar seit rund dreißig Jahren – seit dem Ende der Franco-Diktatur. Die Nationalisten lagen in den jüngsten Umfragen knapp in Führung, doch so knapp, dass ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet wird mit den in Madrid regierenden Sozialisten, hier im Baskenland geführt von Patxi Lopez. Im vergangenen Monat saß er neben dem Regierungschef auf der Anklagebank des Obersten Baskischen Gerichtshofs – wegen Gesprächen mit Funktionären der ETA-nahen Batasuna-Partei. Die Partei ist verboten – ebenso wie die Liste D3M als Nachfolgeorganisation.

Auch in der nordwestlichen Region Galizien wird am 1.März gewählt. Seit den vorigen Wahlen 2005 regiert hier Ministerpräsident Emilio Perez Tourino von den Sozialisten in einer Koalition mit zwei kleineren Parteien. Die konservative Volkspartei als langjährige Regierungspartei in Galicien will an die Macht zurück. Im Wege steht ihr unter anderem die Korruptionsaffäre, wegen der es schon zu Festnahmen konservativer Politiker kam.