Eilmeldung

Eilmeldung

Wachsende Zustimmung zu EU-Reformvertrag in Irland

Sie lesen gerade:

Wachsende Zustimmung zu EU-Reformvertrag in Irland

Schriftgrösse Aa Aa

In Irland wächst die Bereitschaft, dem EU-Reformvertrag von Lissabon in einem neuen Referendum zustimmen. Der Vorsprung der Befürworter hat einer neuen Umfrage zufolge weiter zugenommen.

Im Juni 2008 hatten die Iren den Lissabon-Vertrag in einer Volksabstimmung abgelehnt. Danach gewann die irische Regierung in Verhandlungen einige Zugeständnisse. Nun soll das Volk erneut abstimmen; das zweite Referendum für den kommenden Herbst geplant. Das Datum will die Regierung von Ministerpräsident Brian Cowen jedoch nach eigenem Bekunden erst festsetzen, wenn Einzelheiten der Zugeständnisse an Irland mit den europäischen Partnern vereinbart sind. Die größte Oppositionspartei Fine Gael fordert unterdessen eine Abstimmung schon im April. In der jüngsten Umfrage erklärten 51 Prozent der Befragten, sie würden mit “Ja” stimmen; zum “Nein” bekannten sich 33 Prozent, das ist ein Rückgang um sechs Prozentpunkte seit der vorigen Umfrage. Der mühsam ausgehandelte EU-Reformvertrag kann nur in Kraft treten, wenn ihn alle 27 Mitgliedsstaaten billigen.