Eilmeldung

Eilmeldung

US-Konjunkturprogramm jetzt in Kraft

Sie lesen gerade:

US-Konjunkturprogramm jetzt in Kraft

Schriftgrösse Aa Aa

Nach wochenlangem Tauziehen ist das amerikanische Konjunkturprogramm jetzt Gesetz: Präsident Barack Obama hat es in Denver unterschrieben, in einer eigens für das Fernsehen angesetzten Zeremonie. Denver wurde als Ort dafür gewählt, weil die Stadt im Bundesstaat Colorado besonders stark von der Wirtschaftskrise betroffen ist.

Nach langem Hin und Her zwischen Republikanischer und Demokratischer Partei hatten beide Kammern des Kongresses den Gesetzentwurf Ende letzter Woche gebilligt. Allerdings blieb die von Obama gewünschte Zustimmung über Parteigrenzen hinweg weitgehend aus: Im Abgeordnetenhaus stimmte kein Republikaner für das Programm, im Senat nur drei. Das reichte aber denkbar knapp, um den Gesetzentwurf dort vor einer praktischen Blockade durch Verfahrensfragen zu bewahren. Das Hilfspaket hat nun einen Umfang von gut fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts.