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EU-Kommission leitet Defizitverfahren gegen sechs EU-Staaten ein

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EU-Kommission leitet Defizitverfahren gegen sechs EU-Staaten ein

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Die Europäische Kommission stellt ungeachtet der Wirtschaftskrise sechs EU-Mitgliedstaaten an den Defizit-Pranger. EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia leitete in Brüssel Verfahren wegen zu hoher Neuverschuldung gegen die Euro-Länder Frankreich, Spanien, Irland und Griechenland ein. Die vier Staaten hätten bereits vergangenes Jahr die in der Gemeinschaft erlaubte Defizitquote von höchstens 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes überschritten, hieß es. Die Behörde will auch gegen die EU-Länder Malta und Lettland vorgehen. Wegen der schweren globalen Finanz- und Wirtschaftskrise seien die öffentlichen Haushalte in der EU unter Druck, sagte Almunia. Die Anwendung des Stabilitätspakts werde helfen, zu gesunden Staatsfinanzen zurückzukehren. Almunia wird seine Bewertungen zu den sechs Haushaltssündern jetzt dem zuständigen EU-Wirtschafts- und Finanzausschuss vorlegen, der innerhalb von zwei Wochen seine Meinung dazu abgeben muss. Sie ist allerdings nicht bindend für den Spanier.