Eilmeldung

Eilmeldung

Obama setzt Konjunkturpaket in Kraft

Sie lesen gerade:

Obama setzt Konjunkturpaket in Kraft

Schriftgrösse Aa Aa

Knapp einen Monat nach seiner Amtsübernahme hat US-Präsident Barack Obama nun sein erstes großes Ziel erreicht: In Denver unterzeichnete er das größte Gesetzespaket zur Konjunkturbelebung in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Der Erfolg dieses Pakets wird, so Obama, über seinen Erfolg als Präsident entscheiden.

“Wir werden den Amerikanern Arbeit verschaffen, die Arbeit, die in kritischen Bereichen getan werden muss und so lange Zeit vernachlässigt worden ist”, sagte der Präsident. “Arbeit, die einen nachhaltigen Wandel für die nächsten Generationen einleiten wird.” Das Paket hatte wochenlange erbitterte Debatten ausgelöst und ist mehrfach verändert worden. Die 624 Milliarden Euro, die es nun umfasst, sollen zu zwei Drittel vor allem in Infrastrukturmaßnahmen fließen, um die Arbeitslosigkeit von derzeit 7,6 Prozent zu bekämpfen. Der Rest sind Steuererleichterungen vor allem für die Mittelklasse und Anreize unter anderem für die Entwicklung erneuerbarer Energien. Für die oppositionellen Republikaner enthält der Plan zu viele Staatsausgaben und zu wenige Steuerleichterungen. Heute schon will Obama mit einem Plan zur Bekämpfung der Krise auf dem Immobiliensektor nachlegen, der die größte Wirtschaftskrise der Vereinigten Staaten seit den 30er Jahren ausgelöst hat. Während das Weiße Haus davon ausgeht, dass das erste Geld aus dem Konjunkturpaket schon in einem Monat abgerufen wird, kritisieren Analysten, dass der Plan möglicherweise in diesem Jahr nicht mehr greifen wird.