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Applaus und Buh-Rufe bei Rede von Vaclav Klaus

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Applaus und Buh-Rufe bei Rede von Vaclav Klaus

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Mit seiner Meinung ist der tschechische Präsident schon oft angeeckt – so auch diesmal bei seiner Rede im EU-Parlament. Der Euroskeptiker Vaclav Klaus kritisierte europäische Institutionen, EU-Politik und den Reformvertrag von Lissabon.

Bereits im Vorfeld hatte er angeprangert, dass mehr und mehr Entscheidungen in Brüssel statt in den einzelnen Hauptstädten getroffen werden – und dass das tschechische Abgeordnetenhaus diese Tendenz mit dem Reformvertrag schließlich gebilligt hat. Er sagte, das demokratische Defizit werde durch die Veränderungsentwürfe nur vergrößert, die in der europäischen Verfassung, die abgelehnt wurde, und im Reformvertrag von Lissabon – wenig modifiziert – enthalten seien. Wenn das europäische Volk nicht präsent sei, sei die Stärkung des europäischen Parlaments auch keine Lösung. Damit bestätigte sich erneut der unterschiedliche Kurs an der tschechischen Spitze: Während Mirek Topolanek, Ministerpräsident und aktueller EU-Ratsvorstizender, einen europäischen Kurs verfolgt, will Vaclav Klaus mehr Souveränität für Tschechien.