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Netanjahu soll in Israel Regierung bilden

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Netanjahu soll in Israel Regierung bilden

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Benjamin Netanjahu soll die neue israelische Regierung führen: Den Auftrag dazu hat der Chef der konservativen Likud-Partei jetzt von Staatspräsident Schimon Peres bekommen.

Der Likud hatte die Wahl nicht gewonnen, lag aber auch nur ganz knapp hinter der bisher regierenden Kadima-Partei und hat auf dem Papier bessere Aussichten, Partner für eine Regierung zu finden. Zunächst sucht Netanjahu ein möglichst breites Bündnis aller großen Parteien: Er fordere Kadima und Arbeitspartei auf, sagt er, für die Zukunft Israels zusammenzukommen. Mit beiden wolle er sprechen, zum Besten von Volk und Staat. Die Kadima von Außenministerin Zipi Liwni lehnt eine große Koalition mit dem Likud aber bisher ab. Auch die bisher mitregierende Arbeitspartei will nach ihrer Wahlschlappe in die Opposition. Als Partner angeboten hat sich dafür schon die Einwandererpartei Israel Beitenu von Awigdor Lieberman. Die Partei ist araberfeindlich eingestellt, hat sonst allerdings nicht viel gemein mit den anderen Parteien des rechten Lagers. Wenn es mit dem angestrebten breiten Bündnis nicht klappt, wäre Netanjahu ganz auf diese kleinen rechten und strengreligiösen Parteien angewiesen. In wichtigen Fragen wären ihm dann von vornherein die Hände gebunden – wie im Verhältnis zu den Palästinensern. Auch seine Mehrheit im Parlament, der Knesset, wäre dann – mit höchstens 65 von 120 Sitzen – nur knapp und zerbrechlich. Um eine Regierung aufzustellen, hat Netanjahu jetzt sechs Wochen Zeit.