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Livni lehnt große Koalition ab

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Livni lehnt große Koalition ab

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Zipi Livni hat es abgelehnt, Ministerin in einer großen Koalition mit Benjamin Netanjahu zu werden. Dies erklärte sie nach einem Treffen mit ihm. Israels scheidender Ministerpräsident Ehud Olmert hat nach israelischen Medienberichten auf eine schnelle Regierungsbildung gedrängt. Die Koalitionsverhandlungen müssen rasch und effektiv geführt werden, sagte er.

Israels Staatspräsident Schimon Peres hatte am Freitag den Chef der rechten Likud-Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch Netanjahu kann sich mit Livni auf keine gemeinsame Linie in der Frage des Umganges mit den Palästinensern einigen. Livnis Kadima-Partei zieht nach der Wahl vom 10. Februar als stärkste Fraktion in das Jerusalemer Parlament, die Knesset ein. Der Stimmenvorsprung reicht nicht zur Regierungsbildung, denn der rechte Likud hat zusammen mit den kleineren, konservativen Parteien die Mehrheit der 120 Parlamentssitze. Netanjahu strebt eine große Regierungskoaltion mit Livnis Kadima-Partei an. Livni besteht darauf, den Friedensprozess mit den Palästinensern fortzuführen. Netanjahu lehnt ihn in seiner gegenwärtigen Form ab und strebt stattdessen einen wirtschaftlichen Frieden an.