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EU-Delegation im Gaza-Streifen

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EU-Delegation im Gaza-Streifen

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Abwarten, was in Israel passieren wird – so lautet die vorsichtige Linie der Europäischen Union angesichts des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Er war in der vergangenen Woche von Präsident Shimon Peres mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Die Europäische Union rief den als Hardliner bekannten Netanjahu dazu auf, den Friedensprozess fortzusetzen.

Der tschechische Europaminister Alexander Vondra sagte, man habe vielleicht einen schwierigen Start, aber man müsse den Friedensprozess weiter vorantreiben. Der Weg hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung werde enger und man könne sich nicht den Luxus erlauben, weiter abzuwarten. Um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, reiste EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering mit einer Delegation nach Gaza. Sie wollten sich dort ein Bild von den Schäden der israelischen Offensive machen. So sollte geklärt werden, wieviele Hilfsgüter und welche Aufbaumaßnahmen nach den Angriffen von Ende Dezember bis Mitte Januar erforderlich sind.