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EU: Appel an Frieden in Nahost

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EU: Appel an Frieden in Nahost

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Der Präsident des EU-Parlaments hat den designierten israelischen Regierungschef aufgefordert, den Friedensprozess neu anzukurbeln. Im Rahmen seiner Nahostreise traf Hans-Gert Pöttering mit Benjamin Netanjahu zusammen. Der hat nun sechs Wochen Zeit, um eine Regierung zu bilden. Der Hardliner lehnt die Friedensgespräche in ihrer bisherigen Form jedoch ab.

Trotzdem äußerte Pöttering die Hoffnung, eine neue Regierung werde den Friedensprozess neu in Gang bringen. Die Europäische Union und das Parlament seien für eine Zwei-Staaten-Lösung. Dies bedeute für Israel und die Palästinensergebiete sichere Grenzen. Man müsse den Friedensprozess neu ankurbeln. Israels Staatspräsident Shimon Peres appellierte an die Europäer, kein Verständnis für die radikal-islamische Hamas zu zeigen. Bei ihr handele es sich um eine gefährliche terroristische Organisation. Zuvor hatte Pöttering sich im Gazastreifen ein Bild von den Zerstörungen der israelischen Offensive gemacht.