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Obama will Haushaltsdefizit halbieren

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Obama will Haushaltsdefizit halbieren

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US-Präsident Barack Obama hat eine strenge Haushaltsdisziplin angekündigt. Bei einem “Etatgipfel” im Weißen Haus bekräftigte er sein Ziel, das derzeitige Defizit von rund einer Billion Euro binnen vier Jahren zu halbieren.

Trotz der nötigen Ausgaben, wie etwa für das Konjunktur-Programm, könne das Budgetproblem nicht warten. Das Land habe 2008 eine Viertelbillion Dollar für Zinsen ausgegeben – dreimal so viel wie für Bildung. Dies werde schwierige Entscheidungen erfordern und Herausforderungen, die lange versäumt worden seien. Doch er weigere sich, so Obama, Amerikas Kindern Schulden zu hinterlassen, die sie nicht zurückzahlen könnten. Jetzt müsse gehandelt werden, um die Ausgaben unter Kontrolle zu bekommen. Sparen will Obama bei den Kriegen in Afghanistan und dem Irak, Rüstungsprojekten wie dem neuen Präsidentenhubschrauber und im Gesundheitssektor. Trotzdem will er an seinem Wahlversprechen festhalten und auch unversicherte Amerikaner verarzten. Für kommende Woche hat Obama zum Gesundheitsgipfel geladen. Außerdem will er die Steuern für Wohlhabende erhöhen. Vor allem aber muss die Regierung das Vertrauen der Märkte wiedergewinnen. Unsicherheit über weitere Schritte und die Sorge vor der Verstaatlichung von Banken ließen die Börsen gestern abstürzen. Der Dow Jones rutschte auf den tiefsten Stand seit zwölf Jahren.