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Hilfen für angeschlagene Autoindustrie?

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Hilfen für angeschlagene Autoindustrie?

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In der weltweiten Krise der Autoindustrie hat Brüssel die EU-Staaten erneut vor Protektionismus gewarnt. Autohersteller müssten den Abschwung selbst auffangen. Staatliche Unterstützung dürfte es nur vorübergehend und den Regeln entsprechend geben.

Vor dem Hintergrund untersucht die EU-Kommission umstrittene Maßnahmen in sechs EU-Staaten. Frankreich beispielweise will der kränkelnden Autoindustrie mit sechs Milliarden Euro unter die Arme greifen – unter der Bedingung, dass dort keine Produktionsstätten geschlossen werden. Wenn man Protektionismus billige, sagte die Wettbewerbskomissarin Neelie Kroes, dann wäre das ein sehr großer Fehler, weil man sich für den europäischen Binnenmarkt entschieden habe. Dieser Binnenmarkt bringe nicht zuletzt für die Autoindustrie enorme Vorteile. Es handele sich nicht nur um einen Binnenmarkt für den Absatz, sondern auch für die Autoproduktion. Insgesamt sind 2,3 Millionen Europäer direkt in der Autoindustrie beschäftigt, 10 Millionen weitere Arbeitsplätze hängen von ihr ab. Es wird damit gerechnet, dass die Produktion in diesem Jahr um 15 Prozent zurückgeht und die kränkelnde Branche eine Finanzspritze von ungefähr 15 Milliarden Euro braucht. In dieser Situation würden zum Beispiel Verschrottungsprämien helfen, erklärt ein Mitglied der Europäischen Autohersteller Vereinigung. Das habe sich in Deutschland und Frankreich gezeigt. Vielleicht könnten EU-Mittel eingesetzt werden. Brüssel solle nach Möglichkeiten suchen. Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes und Industriekommissar Günther Verheugen legten Richtlinien für mögliche Maßnahmen der EU-Staaten vor, mit denen die Autobauer unterstützt werden können. Diese sollen beim Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs an diesem Sonntag in Brüssel besprochen werden.