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USA geben Plan zum Irakabzug bekannt

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USA geben Plan zum Irakabzug bekannt

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Die USA geben heute ihre Pläne zum Abzug aus dem Irak bekannt. Präsident Barack Obama wird dazu die Einzelheiten erläutern; ein schneller Truppenrückzug war ein wichtiges Versprechen in seinem Wahlkampf.

Laut Berichten im Vorfeld der Bekanntgabe wird der Abzug nun bis August nächsten Jahres dauern, drei Monate länger als es Obama wollte. Auch dann bleiben aber demnach noch bis zu fünfzigtausend Soldaten im Land, als Hilfe für die irakische Armee und zum Schutz amerikanischer Einrichtungen. Einhundertvierzigtausend Soldaten sind es derzeit. Gestern hatte Obama seinen Etatentwurf vorgestellt. Für die Kriege im Irak und in Afghanistan sind demnach im neuen Haushaltsjahr ab Oktober einhundert Milliarden Euro vorgesehen. Für die Zeit bis dahin will er zusätzlich sechzig Milliarden. Zum Haushalt insgesamt sagt Obama: “Nichts wird einer Überprüfung entgehen. Mit Aufträgen ohne Ausschreibung für den Irak ist ebenso Schluss wie mit Steuerbefreiungen für Firmen, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern. Steuersenkungen für die Reichsten werden zurückgenommen, dafür gibt es Erleichterungen für 95 Prozent der schwer arbeitenden Familien.” Das laufende Haushaltsjahr wird mit dem größten Defizit seit dem Weltkrieg enden, vor allem wegen der Ausgaben als Folge der Wirtschaftskrise. Bis 2013 will Obama dieses Haushaltsloch aber wieder wesentlich verkleinert haben; der Irakabzug soll dabei beträchtlich helfen.