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EU-Sondergipfel im Zeichen der Krise

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EU-Sondergipfel im Zeichen der Krise

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Im Zeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise kommen in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten zu ihrem Sondergipfel zusammen. Unmittelbar zuvor trafen sich bereits die Spitzenvertreter der mittel- und osteuropäischen Staaten in der EU. Sie fordern ein besonderes Stabilierungsprogramm für die Region, doch der Entwurf der Abschlusserklärung, der bereits bekannt wurde, geht darauf nicht ein. Auch ein europäisches Hilfsprogramm für die Automobilindustrie ist dem Entwurf zufolge nicht vorgesehen. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte einen  Unterstützungsplan auf EU-Ebene gefordert.

Die Staats- und Regierungschefs wollen offenbar keine Fristen für eine Rückkehr zu “gesunden” Staatshaushalten setzen; im Entwurf der Schlusserklärung wird lediglich eine “langfristige Nachhaltigkeit öffentlicher Finanzen” gefordert - “in Übereinstimmung mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt”.