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EU-Sondergipfel in Brüssel beginnt

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EU-Sondergipfel in Brüssel beginnt

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In Brüssel beginnt heute der Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten. Er steht ganz im Zeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Der Ratsvorsitzende und tschechische Regierungschef Mirek Topolanek rief die Gipfelteilnehmer am Vorabend des Treffens nochmals zu gemeinsamem Handeln auf. Er kritisierte besonders die französischen Hilfen für die heimische Autoindustrie als “inakzeptabel” und bezeichnete sie als “Protektionismus”. Die Regierung in Paris sicherte der EU-Kommission indes zu, dass die vorgesehene Unterstützung den Grundsätzen des europäischen Binnenmarktes entspreche. Der eintägige, informelle Gipfel in Brüssel wird sich auch auf die europaweite Krise in der Autobranche konzentrieren. Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen wollen die Staats- und Regierungschefs sich dabei deutlich gegen die Abschottung von Märkten aussprechen. Ratspräsident Topolanek betonte im Vorfeld noch einmal, dass es kein Europa geben dürfe, dass entlang der Nord-Süd-Achse oder der Ost-West-Achse getrennt werde. Der EU-Gipfel solle Impulse geben, um den Kreditstau auf den EU-Finanzmärkten zu lösen. Dramatisch entwickelt sich die Situation etwa in Ungarn, den baltischen Staaten und dem Nicht-EU-Land Ukraine. Auch in Irland hat sich die Lage extrem verschlechtert.