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Schöner Wohnen im Belagerungszustand

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Schöner Wohnen im Belagerungszustand

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Sie stehen meist auf einem Hügel, geschützt durch eine Pufferzone – hier dürfen Palästinenser nichts anbauen. Zu den israelischen Siedlungen im Westjordanland führen Strassen, die sind tabu für Palästinenser, aus Sicherheitsgründen. Die Siedlungen nehmen 40 Prozent des besetzten Westjordanlandes ein. Völkerrechtlich umstritten – haben die meisten Regierungen in den vergangenen vier Jahrzehnten den Ausbau gefördert.

Hagit Ofra von der israelischen Friedensbewegung “Peace Now”: “Wir haben Pläne für 73 000 neue Wohnhäuser in den Plänen des Wohnungsbauministeriums gefunden. Wenn sie realisiert werden, kann man die Zweistaaten-Lösung vergessen. Und wahrscheinlich auch jede andere Lösung des Nahostkonflikts.” Ohne endgültigen Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern sollte die Bautätigkeit eingefroren werden – vor allem nach den Abkommen des Oslo-Friedensprozesses aus den 90er Jahren. In der Realität ist das aber bisher nicht angekommen. Im Gegenteil – durch stetigen Zuzug wurden aus 40 000 Siedlern im Jahr 1993 inzwischen siebenmal so viele – 75 Prozent der Siedlungen gelten als illegal. Dazu kommen die Vorposten – einer oder mehrere Wohnwagen auf einem Hügel, mit dem Ziel, ein festes Dorf zu etablieren. Die Mauer, die einen Grossteil umgibt, ist im Völkerrecht auch nicht vorgesehen. Was nun, Herr Netanjahu ? Der designierte Regierungschef Israels hat sich in der Siedlungsfrage früh festgelegt. 2005 verliess der Finanzminister unter Protest die Regierung Sharon. Der Grund: Der angekündigte Rückzug aus dem Gaza-Streifen und die Aufgabe jüdischer Siedlungen. Eines Tages würden Raketen die israelischen Städte Ashdod und Ashkelon treffen, so sein Einspruch….. ….was eingetreten ist. Andererseits ist selbst das verbündete Amerika gegen einen weiteren Ausbau. Absurd, finden potentielle Koalitionspartner von der extremen Rechten. Der Abgeordnete Arieh Eldad von der rechtsgerichteten Nationalen Union: “Eine Regierung Netanjahu muss begreifen, dass Juden das Recht haben, sich in ihrem Heimatland Israel anzusiedeln, wo immer sie wollen. Die Palästinenser sollen ihren Staat haben – in Jordanien. Den gibt es sogar schon. Die brauchen doch nicht zwei Staaten.” Der Oslo-Friedensprozess wartet also darauf, umgesetzt zu werden – seit 15 Jahren. Weder wurden die Siedler gestoppt, noch ein palästinensischer Staat vorangebracht. Neben der Wagenburg Israel entstand die Wagenburg Gaza. Mal fühlen sich die einen mehr belagert, mal die anderen. Der Sieger ? Die Angst.