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Clinton mit Abbas gegen Hamas

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Clinton mit Abbas gegen Hamas

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US-Außenministern Hillary Clinton hat bei ihrem Besuch am Mittwoch in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Rücken gestärkt. Den Abriss palästinensischer Häuser in Ostjerusalem durch Israel kritisierte sie als “nicht hilfreich”. Israel halte sich nicht an seine Zusagen aus dem Friedensplan. Im innerpalästinensichen Machtkampf zwischen Abass’ Fatah und der Hamas nahm sie für Abbas Stellung.

“Präsident Abbas bietet dem palästinensischen Volk die Chance, seinen Traum von Freiheit, Wohlstand, Frieden und Blüte in einem eigenen Staat zu verwirklichen. Und der einzige Weg dazu sind Verhandlungen. Wir rufen Sie auf, mit der Autonomiebehörde und mit uns zusammenzuarbeiten, denn wir sind zu Fortschritten entschlossen”, sagte Clinton nach dem Treffen. Clinton lobte die Pläne des palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad zum Wiederaufbau des Gazastreifens unter Ausschluß der Hamas. Abbas sprach Clinton auf die Notwendigkeit an, die Grenzübergänge zum Gazastreifen zu öffnen, um dort die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Abbas kritisierte den Iran. Dessen Einmischung vertiefe nur den Streit der Palästinenser untereinander. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, wiederum kritisierte auf einer internationalen “Palästina-Konferenz” in Teheran die neue US-Regierung. Sie verfolge den gleichen falschen Weg, den schon Bush beschritten habe. Chamenei forderte die Einrichtung eines “internationalen Kriegsverbrechertribunals”, vor dem sich die israelische Führung wegen der Offensive im Gazastreifen verantworten müsse. Der Oberbefehlshaber der iranischen Revolutionsgarden erklärte, der Iran sei jetzt in der Lage, Raketen auf die israelischen Nuklearanlagen abzufeuern.