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Clinton trifft Palästinenserpräsident Abbas

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Clinton trifft Palästinenserpräsident Abbas

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US-Außenministerin Hillary Clinton hat mit der Palästinenserführung Gespräche aufgenommen. Die Themen: Wie kann der zerstörte Gazastreifen wieder aufgebaut werden und Schritte zu einem Palästinenserstaat. In Israel hatte Clinton die Zweistaatenlösung als “unausweichlich” bezeichnet

Realpolitisch hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Auskunft seines Umfeldes zwei Anliegen an Clinton: Israel solle zu einem Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten gedrängt werden und die Grenzübergänge zum Gazastreifen öffnen. Eine Geberkonferenz im ägyptischen Scharm al-Scheich hatte beschlossen, gut drei Milliarden Euro für den Aufbau des Gazastreifens zur Verfügung zu stellen – allerdings unter Umgehung der dort regierenden Hamas. Die israelische Militäroffensive vom Dezember hatte im Gazastreifen mehr als 4000 Wohnhäuser zerstört und rund 11 500 weitere beschädigt. Etwa 1300 Menschen wurden bei den Angriffen getötet. Tausende sind obdachlos, die Infrastruktur erheblich zerstört. Im Iran wird Clintons Nahost-Mission aufmerksam beobachtet. Islamische Führer lehnten die Zweistaatenlösung ab und forderten zum Widerstand gegen Israel auf. Irans geistlicher Führer Ayatollah Chamenei bezeichnete Israel aus Krebsgeschwür. Wie Chamenei forderte Präsident Mahmud Ahmadinedschad ein “internationales Kriegsverbrechertribunal”, vor dem die israelische Führung wegen der Militäroffensive im Gaza-Streifen angeklagt werden solle.