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Frankreichs Rückkehr in die NATO-Kommandostruktur


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Frankreichs Rückkehr in die NATO-Kommandostruktur

“….ceremony formaly marks the forces departure…” So klang es 1966 in einem amerikanischen Fernsehbericht. Das NATO-Kommando verließ sein Hauptquartier in der Nähe von Paris. Frankreich war gerade zur vierten Atommacht aufgestiegen. Präsident Cherles de Gaulle wollte seine Atomraketen nicht einer US-dominierten Generalität unterstellen. Seither nahm Frankreich im Bündnis eine Sonderstellung ein. Mit dem Austritt aus der militärischen Integration war das Land von der kollektiven Verteidigungsplanung ausgeschlossen.

Mitmachen – aber nicht mitentscheiden – das haben die Erben des Generals de Gaulle als Nachteil erkannt. Französische Soldaten waren an allen NATO-Einsätzen nach Ende des Kalten Krieges beteiligt, von Bosnien über Kosovo bis Afghanistan.

Frankreich ist in der NATO der viertgrößte Beitragszahler. Schon die beiden vorigen Präsidenten Mitterrand und Chirac versuchten eine Wiederannäherung. Die Nachfolger des Generals de Gaulle litten schließlich nicht unter dessen Groll ob der Behandlung als “Verbündeter zweiter Klasse” durch die Amerikaner im II.Weltkrieg.

Chiracs Versuch – der bislang letzte – scheiterte 1997. Dann aber kam mit Nicolas Sarkozy ein Politiker von anderer Herkunft und Sichtweise ins Präsidentenamt. Seine Ambitionen kommentiert die Pariser Tageszeitung “Figaro” mit den Worten: “…..Unsere Militärs und Industriellen werden nicht mehr nur mit Entscheidungen anderer umgehen, sondern sie werden an der Ausarbeitung der Doktrin und der Konzeption neuer Waffensysteme mitwirken….”

Didier Billon vom Pariser Institut für Internationale Beziehungen sieht das völlig anders. Er hält es für naiv, zu glauben, durch die Rückkehr in die Kommandostruktur der NATO könnte Paris wirklich Einfluß nehmen. Aus seiner Sicht gibt es keine echte Diskussion in der NATO. Er sagt: “Die Amerikaner entscheiden.” Der Streit um die Vor- oder Nachteile geht mitten durch die französische Regierungspartei. Präsident Sarkozy will Fortschritte beim Ausbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsstruktur mit einer Neudefinition der NATO verbinden. Dazu gehört auch, dass er – anders als Chirac – von osteuropäische NATO-Mitglieder nicht verlangen will, sich in Bezug auf ihre Loyalität zwischen Europa und den USA zu entscheiden.

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