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China: Volkskongress beschließt Konjunkturpaket

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China: Volkskongress beschließt Konjunkturpaket

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Der Kongress hat getagt: Einmal im Jahr kommen Chinas Volksvertreter zusammen, nach gut einer Woche haben sie jetzt für dieses Jahr ihre Arbeit beendet. Zum Schluss billigten sie den Staatshaushalt – darin enthalten ein Konjunkturpaket für vierhundert Milliarden Euro.

Man sei auch langfristig auf noch schwierigere Zeiten vorbereitet, sagt Regierungschef Wen Jiabao; dafür stünden angemessene Mittel zur Verfügung. Man könne jederzeit weitere Anreize beschließen. Acht Prozent Wirtschaftswachstum sollen so auch in diesem Jahr gesichert werden, trotz Wirtschaftskrise. Ein anderes wichtiges Thema für China gerade in diesem Jahr: das Verhältnis zu Tibet. Wir können weiter mit dem Dalai Lama reden, sagt Wen; es hängt nur von seinem ehrlichem Willen ab, grundlegende Ergebnisse zu erreichen. Die Sicherheitsvorkehrungen rund um den Platz des Himmlischen Friedens in Peking waren enorm. Trotzdem versuchten einige Chinesen, Petitionen zu übergeben und vor der Presse mit ihren Anliegen Aufmerksamkeit zu erreichen. Sie wurden aber aufgehalten und zunächst abgeführt.