Eilmeldung

Eilmeldung

Aserbaidschan: längere Amtszeit für Präsident?

Sie lesen gerade:

Aserbaidschan: längere Amtszeit für Präsident?

Schriftgrösse Aa Aa

Einmal ist Ilham Alijew gewählt, einmal wiedergewählt: Nach dieser zweiten Amtszeit wäre allerdings für ihn Schluss als Staatspräsident von Aserbaidschan.

Das will Alijew verhindern: Eine Volksabstimmung soll heute darüber entscheiden, ob diese Beschränkung auf zwei Amtszeiten aus der Verfassung gestrichen wird. Alijews Familie beherrscht das Land schon lange: Vor Ilham war bis 2003 jahrzehntelang sein Vater Hejdar die prägende Gestalt, der schon in der Sowjetunion ab 1969 Chef der Kommunistischen Partei in Aserbaidschan war. Der Reichtum an Erdöl und Erdgas hat dem Land in den letzten Jahren ein hohes Wachstum beschert. Dank der Rohstoffe sowie der wichtigen Lage zwischen Russland und Iran ist Aserbaidschan auch für den Westen wichtig, der sich mit Kritik an Alijews Herrschaft zurückhält. Bei der Wiederwahl im letzten Herbst kam Alijew auf fast neunzig Prozent der Stimmen – in einer umstrittenen Wahl, die von ausländischen Beobachtern kritisiert wurde. Die Opposition boykottierte die Wahl, ebenso wie die heutige Volksabstimmung.