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Paris kehrt militärisch in die NATO zurück

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Paris kehrt militärisch in die NATO zurück

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Frankreich kehrt in die militärische Kommandostruktur der NATO zurück. Präsident Nicolas Sarkozy hofft mit diesem Schritt das Gewicht seines Landes in dem Militärbündnis zu erhöhen. Eine Abstimmung darüber fand aber nicht statt. Sarkozys Premierminister Francois Fillon verband die Debatte im Parlament mit einer Vertrauensabstimmung über die gesamte Außenpolitik der Regierung. Seiner Meinung nach bestimme der direkt gewählte Präsident über die Außenpolitik, so Fillon. Es sei folglich nicht notwendig, dass diese im Parlament verhandelt werde. Der konservativen Mehrheit blieb nichts anders übrig, als mit Ja zu stimmen. Und die Opposition spielte Opposition. Der Standpunkt Sarkozys sei wenig überzeugend, meinte der frühere sozialistische Regierungschef Lionel Jospin. Der nationale Konsens in der Verteidigungsfrage fehle, die Teil der Identität Frankreichs sei. Staatschef Charles de Gaulle war es, der 1966 sein Land militärisch aus dem Bündnis löste, in dem es fortan nur politisch verankert blieb.