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Präsident auf Lebenszeit?

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Präsident auf Lebenszeit?

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In Aserbaidschan entscheiden die Bürger seit dem Morgen über eine unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten.

In der Kaukasus-Republik waren dazu rund 4,8 Millionen Stimmberechtigte an die Urnen gerufen. Zur Abstimmung steht ein Entwurf, wonach die bisherige Begrenzung auf zwei Wahlperioden aufgehoben werden soll. Dies würde Staatspräsident Ilcham Alijew erlauben, über 2013 hinaus im Amt zu bleiben. Im vergangenen Oktober war er mit fast 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Beobachter bewerteten die Wahl als “nicht wirklich demokratisch”. Wichtige Oppositionsparteien riefen zu einem Boykott auf. In der früheren Sowjetrepublik leben über acht Millionen Menschen. Mit seinen Grenzen zu Russland und dem Iran sowie seiner Seeverbindung nach Zentralasien gilt das Land als Drehscheibe des Öl- und Gashandels und spielt deshalb für den Westen eine wesentliche Rolle. Aserbaidschan gehörte wegen des Ölbooms zu den am stärksten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Die Entwicklung des Landes wird aber von Korruption und dem ungelösten Grenzkonflikt um Berg Karabach gehemmt