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Repräsentantenhaus für 90% Strafsteuer auf Boni

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Repräsentantenhaus für 90% Strafsteuer auf Boni

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Nach anhaltenden Protesten gegen die Millionen-Boni für die Spitzenmanager des mit Steuergeldern geretteten US-Versicherungsriesen AIG hat das Abgeordnetenhaus am Donnerstag eine Strafsteuer von 90 % beschlossen. Sie soll nur Angestellte treffen, die mehr als eine Viertelmillion Dollar versteuern müssen und deren Unternehmen mehr als fünf Milliarden Dollar Staatsgelder zur Vermeidung einer Insolvenz erhalten haben.

Obwohl die Vorlage mit der überwältigenden Mehrheit von 328 zu 93 verabschiedet wurde, dürfte das Vorhaben am Widerstand der Republikaner im Senat scheitern. Dort verhinderte die Nummer zwei der Republikaner bereits die Abstimmung über einen Gegenvorschlag mit niedrigeren Strafsteuersätzen. Bei einem Auftritt in der Late-Night-Show des Fernsehsenders NBC kritisierte Präsident Obama die Bonus-Zahlungen: “Die Boni für AIG sind nur das unmittelbare Problem. Darüberhinaus müssen wir aber wieder zu einer Einstellung zurückkehren, bei der Menschen erkennen, wann das Maß voll ist, und Verantwortungsgefühl und Verständnis für die Auswirkungen ihrer Handlungen besitzen. Wenn wir uns auf die Werte besinnen, die Amerika groß gemacht haben, dann sind wir meines Erachtens auf dem richtigen Weg”, sagte Obama in der “Tonight-Show with Jay Leno”. AIG hatte in den vergangenen Monaten 153 Milliarden Euro Staatshilfen erhalten, zugleich Prämien von 120 Millionen Euro ausgeschüttet. Rechtlich bedenklich ist, dass die Strafbesteuerung der Boni rückwirkend in Kraft treten soll.