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Ungarns Regierungschef informiert Parlament über seinen bevorstehenden Rücktritt

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Ungarns Regierungschef informiert Parlament über seinen bevorstehenden Rücktritt

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Der ungarische Regierungschef Ferenc Gyurcsány hat das Parlament über seinen bevorstehenden Rücktritt informiert. Seine Sozialisten begannen zugleich Gespräche mit anderen Parteien über einen Nachfolger. Im kommenden Monat wollen sie mit einem konstruktiven Misstrauensvotum im Parlament Gyurcsány abwählen und zugleich diesen noch zu bestimmenden Nachfolger ins Amt wählen. In spätestens zwei Wochen soll die Nachfolgersuche abgeschlossen sein, denn dann tritt der Parteitag der Sozialisten zusammen, um die Entscheidung zu billigen. Im Parlament brauchen sie die Unterstützung anderer Partaien, da sich ohne Mehrheit regieren. Gyurcsány habe den gordischen Knoten zerschlagen, sagte der politische Beobachter Zoltan Kiszelly. Die Regierung habe im Parlament keine Mehrheit hinter sich, aber die Opposition habe es nicht vermocht, Neuwahlen herbeizuführen. In dieser Patt-Situation habe Gyurcsany dass Hindernis für eine neue Regierungsmehrheit aus dem Weg geräumt – nämlich sich selbst. Im Herbst 2006 hatte der Regierungschef einer teils gewalttätigen Protestwelle widerstanden. Er selbst hatte sie ausgelöst mit einer Rede hinter verschlossenen Türen, in der er vor seiner Parlamentsfraktion erklärte, im vorangegangenen Wahlkampf habe man “nur gelogen”, um die Wiederwahl zu sichern.