Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Außenminister zertritten

Sie lesen gerade:

EU-Außenminister zertritten

Schriftgrösse Aa Aa

Heftiger Streit herrschte beim informellen Treffen der 27 europäischen Außenminister in Tschechien. Uneinigkeit darüber, ob sie überhaupt neue Mitglieder aufnehmen können, solange der Lissabon-Vertrag nicht in Kraft ist. Außerdem forderten sie das EU-Land Slowenien und den EU-Beitrittskandidaten Kroatien auf, endlich ihren Streit über den Grenzverlauf ihrer Länder in der Adria zu beenden. Slowenien hatte gedroht, den Abschluss der Beitritssverhandlungen mit Kroatien zu blockieren, falls keine Einigung zustande kommt. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner forderte die Streithähne auf, sich im Ton zu mäßigen.

Zur Frage künftiger EU-Beitritte, verkündete der Erweiterungskommissar Olli Rehn: “Die Außenminister bestätigen förmlich die europäische Perspektive für den westlichen Balkan. Wir haben dort in der letzten Zeit eine relative politische Stabilität, aber noch keinen Frieden. Deshalb muss die Europäische Union weiter an der Stabilisierung der Region arbeiten. Dies ist ein Teil der Erweiterung der EU.” Die Europäer wollen sich nach Angaben des Erweiterungskommissars bemühen, noch vor Jahresende mit einigen Balkanstaaten Abkommen über visumfreien Reiseverkehr zu treffen. Die Balkanstaaten wollen dagegen, ungeachtet der Ratifizierung des Lissabonvertrags, Mitglied der EU werden. Ohne Vertrag, keine neuen Mitlgieder, sagen dagegen Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, die deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere. Europa ist mächtig aus dem Gleichgewicht geraten.