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Olmerts letzte Kabinettssitzung

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Olmerts letzte Kabinettssitzung

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Israel bereitet sich auf den Regierungswechsel vor. Das Kabinett Olmert trat am Sonntag zu seiner letzten Kabinettssitzung zusammen. Die Minister billigten eine Verschärfung der Haftbedingungen für Gefangene der Hamas, nachdem Verhandlungen über die Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit gescheitert waren.

Olmert forderte seinen Nachfolger auf, die Arbeit seiner Regierung fortzusetzen: “Diese Woche wird Benjamin Nethanjahu eine neue Regierung der Knesset vorstellen. Damit gehen die Amtsgeschäfte auf das neue Kabinett über. Ich hoffe, es wird die Arbeit an den wichtigen und zentralen Aufgaben, deren sich diese Regierung angenommen hat, fortsetzen”, sagte Olmert. Am kommenden Dienstag soll die neue Regierung vereidigt werden. Sie kann sich auf 69 der 120 Knesset-Abgeordneten stützen. Dem designierten Ministerpräsidenten Benjamin Nethanjahu ist es durch große Zugeständnisse im sozialen Bereich gelungen, die Arbeitspartei dazu zu bewegen, seiner Mitte-Rechts-Koalition beizutreten. Verteidigungsminister Barak behält sein Amt. Er soll die westliche Öffentlichkeit beruhigen, die durch die Ernennung von Avigdor Lieberman zum Außenminister beunruhigt ist. Liebermann hatte mit forschen, anti-arabischen, bisweilen als rassistisch gewerteten Sprüchen Wahlkampf betrieben.