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Solidarität mit al-Baschir bei Gipfel in Doha

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Solidarität mit al-Baschir bei Gipfel in Doha

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Mit Solidaritätsbekundungen für den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir hat in Katar der Gipfel der Arabischen Liga begonnen. Syriens Präsident Baschar al-Assad sagte, der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erlassene Haftbefehl gegen al-Baschir sei ein Beispiel für “modernen Kolonialismus”.

Al-Baschir selbst stellte die Frage, wie es möglich sei, dass der Weltsicherheitsrat den Fall Darfour an den Internationalen Strafgerichtshof übergeben habe. Derselbe Sicherheitsrat, der sich von den USA korrumpieren lasse und jede Verantwortung für seine zivilen und militärischen Führer ablehne. Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi sorgte für Stirnrunzeln, als er in Missachtung der Tagesordnung plötzlich quer durch den Saal König Abdullah von Saudi-Arabien zur Versöhnung aufrief. Die beiden hatten sich bei einem Gipfeltreffen 2003 öffentlich als “Lügner” und “Lakai der Amerikaner” beschimpft. Der ägyptische Präsident Husni Mubarak fehlt bei dem Gipfel, angeblich aus Verärgerung über die iranische Unterstützung für radikale Palästinensergruppen. Einigkeit herrscht bei der Arabischen Liga derzeit offenbar nur in zwei Fragen: Alle Staats- und Regierungschefs lehnen den internationalen Haftbefehl gegen al-Baschir ab, außerdem haben sie nach Israels Gazafeldzug und den Wahlerfolgen der Rechtspopulisten keine Hoffnung mehr auf erfolgreiche Friedensgespräche.