Eilmeldung

Eilmeldung

Netanjahu als Ministerpräsident vereidigt

Sie lesen gerade:

Netanjahu als Ministerpräsident vereidigt

Schriftgrösse Aa Aa

Zehn Jahre nach seiner ersten Amtszeit ist Benjamin Netanjahu erneut als Ministerpräsident vereidigt worden. Bei einer Abstimmung votierten 69 von 120 Abgeordneten für die neue Regierung. Netanjahu ist damit gelungen, möglichst viele Parteien hinter sich zu vereinigen – was seine Konkurrentin Tzipi Livni nicht geschafft hat.

Ehud Barack bleibt auch im größten Kabinett in der israelischen Geschichte Verteidigungsminister. Kritisch wird international die Ernennung Avigdor Liebermans zum Außenminister gesehen. Der Chef der rechtspopulistischen Partei “Unser Haus Israel” ist schon mehrfach durch nationalistische und anti-arabische Aussagen aufgefallen. In einer Rede nach seiner Vereidigung kündigte Netanjahu an, dass er den Friedensprozess mit den Palästinensern fortsetzen und einen umfassenden Frieden mit allen arabischen Nachbarn erreichen wolle. Zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekannte er sich aber nicht. Diese wird von der US-Regierung und der Europäischen Union unterstützt. Stattdessen strebt er die Fortsetzung der Siedlungspolitik an. Die Durchsetzung des “E1” genannten Siedlungsprojekts würde eine Nord-Süd-Verbindung der Palästinensergebiete endgültig verhindern.