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Kommunisten gewinnen Parlamentswahl - nicht ganz

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Kommunisten gewinnen Parlamentswahl - nicht ganz

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Moldawiens Kommunisten haben die Parlamentswahl gewonnen. Allerdings konnten sie am Sonntag nicht genügend Mandate erringen, um ihren Präsidentschaftskandidaten ohne fremde Hilfe ins höchste Staatsamt wählen zu können.

Präsident Wladimir Woronin kann nach zwei Amtszeiten vom neuen Parlament nicht wiedergewählt werden. Er will aber als eine Art “moldawischer Deng Xiao Ping” weiter aus dem Hintergrund die Fäden ziehen. In Transnistrien, dem mehrheitlich von Russen bewohnten abtrünnigen Landesteil, verhinderten die Sicherheitskräfte, die Wahl. Drei Oppositionsparteien, die die Sechs-Prozent-Hürde übersprangen, kündigten bereits an, keine Koalition mit den Kommunisten eingehen zu wollen. Sollte es dem neuen Parlament in drei Wahlgängen nicht gelingen, einen neuen Präsidenten zu wählen, ist es aufgelöst und es findet eine neue Parlamentswahl statt. Darauf spekuliert die Opposition.