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Blamage für Sarkozy

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Schwere Schlappe für die Regierungspartei UMP von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy: Bei einer Abstimmung über ein Gesetz zur Internetkriminalität brachten die Parteimitglieder nicht die erforderliche Stimmenmehrheit zusammen.

Viele UMP-Abgeordnete zogen es vor, der Wahl fernzubleiben. Sie hatten sich bereits in das Osterwochenende verabschiedet. Für den Sozialisten Patrick Bloche ist klar: Wenn die Parteimitglieder nicht da gewesen seien, dann, weil sie nicht dafür abstimmen wollten. Dies sei einer der Misserfolge der Regierung. Jean-François Copé von der UMP erklärte, alle hätten anwesend sein müssen. Der Gesetzesentwurf solle nun Ende April wieder zur Abstimmung gestellt werden. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Raubkopieren nach zwei Mahnungen der Internetzugang bis zu ein Jahr gesperrt werden soll. Eine noch zu schaffende Behörde sollte Fälle verfolgen, in denen Netznutzern nachgewiesen werden konnte, dass sie sich Filme oder Musik illegal aus dem Netz besorgt hatten. Mit dem Gesetz wollte Sarkozy sein Land zum Vorreiter im Kampf gegen illegale Downloads machen. In der Musikindustrie gab es für dieses Vorhaben Beifall.