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Angst vor Nichtwählern bei Europawahl

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Angst vor Nichtwählern bei Europawahl

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Kaum etwas fürchtet die Europäische Union so sehr wie eine Wahl, zu der keiner geht: Dabei sind es keine zwei Monate mehr bis zur nächsten Europawahl, und eine Umfrage – das Eurobarometer der EU-Kommission – deutet auf wenig Lust, im Juni die Stimme für ein neues Europaparlament abzugeben.

Seit der ersten Wahl 1979 ist der Anteil der Nichtwähler stetig gestiegen: Über die Hälfte betrug er bei den letzten beiden Wahlen. Im – freilich unwahrscheinlichen – Extremfall könnten es diesmal zwei Drittel werden. Dabei bekommt das Europaparlament immer mehr Macht, ist vielen aber trotzdem weitgehend unbekannt. Die Parteien würden die Europawahl oft auch für nationale Belange benutzen, sagt Alain Lamassoure, ein französischer Abgeordneter. Außerdem würden Kandidaten aufgestellt, um parteiinterne Probleme zu lösen: Die Parteien würden nicht verstehen, dass es darum gehe, wer sie die nächsten fünf Jahre im Europaparlament vertrete. Angesichts des Machtzuwachses der Abgeordneten sprechen auch Beobachter wie der belgische Politikwissenschaftler Pascal Delwit von einem Paradox. Das Parlament sei doch mächtiger als vor dreißig Jahren, sagt er; und doch würden die Bürger das nicht so wahrnehmen und sich daher auch nicht damit abgeben. Gewählt wird am 7. Juni, in einzelnen Ländern auch schon vorher; es geht um 736 Sitze im neuen Parlament, knapp fünfzig weniger als bisher. Deutschland schickt weiterhin 99 und damit die meisten Abgeordneten; aus Österreich kommen dann noch siebzehn statt der bisher achtzehn Parlamentarier.