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Dialog mit Minsk

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Die Europäische Union nimmt den Dialog mit Weißrussland wieder auf. Nach langem Zögern entschied sich Brüssel, den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zur Gründung der “Östlichen Partnerschaft” nach Prag Anfang Mai einzuladen.

Lukaschenko wurde lange Zeit für sein autoritäres Regime geächtet. Die EU setzte inzwischen die diplomatischen Sanktionen gegen den Staatschef und weitere Politiker aus. Lukaschenko soll dazu bewegt werden, eine Demokratisierung und Öffnung des Landes voranzubringen. Beobachter sehen das wirtschaftlich schwache Weißrussland aufgrund der Finanzkrise unter hohem Druck. An der Partnerschaft sollen auch Aserbaidschan, Armenien, Georgien, Moldawien und die Ukraine teilnehmen.