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Europa am Scheideweg: Le Maire will motivieren

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Europa am Scheideweg: Le Maire will motivieren

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Europa ist am Scheideweg. Es könne an Bedeutung zunehmen. Oder verlieren. So der Tenor des Jahresberichts der Schuman-Gesellschaft. Das sieht auch Frankreichs Europaminister Bruno Le Maire so. Pessimistischen Umfragen vor der Europawahl schenkt er keinen Glauben – und gibt sich optimistisch:

“Ich will die Franzosen motivieren, indem ich ihnen erkläre, dass diese Wahl ein bedeutendes, politisches Ereignis ist. Bei dieser Wahl wird über die Zukunft Europas entschieden. Wollen wir Europa als ein politisches Schwergewicht, das gegenüber den Vereinigten Staaten und Schwellenländern eine wichtige Rolle spielt? Oder wollen wir Europa zu einer riesigen Freihandelszone ohne Regeln verkommen lassen? “ Die Schuman-Gesellschaft, eine konservative Pariser Stiftung, legte zum dritten Mal ihren Jahresbericht zur europäischen Einigung vor. Er sieht die EU als Erfolg – auch in der Krise. Ohne den Euro hätte diese viele Länder viel härter getroffen. Auch international habe sich Europa behaupten können. So müsse es nun weiter gehen, so der Stiftungs-Vorsitzende, Jean-Dominique Giuliani: “Die EU ist am Scheideweg. Die Schwierigkeiten, ihre Institutionen zu reformieren und mit der Wirtschaftskrise umzugehen, erfordern eine politische Wende, in der die EU in der Welt mehr zählt. In der Außenpoltik muss sie geeinter und glaubwürdiger sein. Das bedeutet aber auch, dass ihre Verteidigungspolitik besser koordiniert werden muss.” Giuliani fordert mehr Mut der Politiker, etwa zu einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik. Diese müssen nun ihre guten Absichten umsetzen: Einer Umfrage zufolge vertrauen die Franzosen in der Krise auf Europa. Doch wählen gehen wollen die meisten nicht.