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Anti-Rassismus-Konferenz in der Krise

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Anti-Rassismus-Konferenz in der Krise

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Vor Beginn der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf reißen die Proteste nicht ab. Hunderte Menschen demonstrierten in der Genfer Innenstadt gegen Fremdenfeindlichkeit – und ein Scheitern von “Durban II”. Der erste Gipfel in Südafrika war 2001 über einen Minimalkonsens nicht hinausgekommen. Besser sieht es diesmal kaum aus. Zahlreiche Länder wollen fernbleiben, darunter Israel, die USA und mehrere EU-Staaten.

Rund 250 Nichtregierungs-Organisationen sind eingeladen. Die Direktorin von Human Rights Watch warnte davor, Rassismus mit Rassismus zu bekämpfen, oder intolerante Reden gegen Intoleranz zu schwingen. Dies sei unakzeptabel. Bei der Abschlusserklärung gibt es einen Kompromiss: Passagen zur Kritik an Israel und gegen die Verunglimpfung von Religionen wurden gestrichen. Doch zur Konferenz kommt auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Israel kritisiert, dass er vom Schweizer Präsidenten empfangen werden soll. Die Konferenz sei zu einem Forum für Intoleranz und Rassismus verkommen so ein Regierungssprecher. Die Erinnerung an den Holocaust wurde in der Abschlusserklärung beibehalten. Des Widerstands gegen den nationalsozialistischen Judenmord wurde am Sonntag in Warschau gedacht. Beim Aufstand im dortigen Ghetto waren 1943 tausende Juden getötet worden. Hunderttausende wurden allein aus Warschau in Vernichtungslager deportiert.