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Berlin stellt Stopp-Schild vor Kinderpornos auf

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Berlin stellt Stopp-Schild vor Kinderpornos auf

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Die Deutsche Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der den Zugang zu Kinderpornographie im Internet erschweren soll. Er entspricht im Wesentlichen der Vereinbarung, die die Behörden bereits mit mehreren großen Internetanbietern getroffen haben.

Der für die Telekommunikation zuständige Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg weist den Vorwurf der Zensur zurück: “Da darf ich ganz deutlich sagen, es geht hier überhaupt nicht um eine Internet-Zensur und es ist auch nicht das, was intendiert ist. Allerdings, Meinungsfreiheit ist nicht schrankenlos, auch nach unserem Grundgesetz nicht, sie findet ihre Grenze in den allgemeinen Gesetzen und hier geht es eben darum und gezielt darum, den Zugang zu strafbaren kinderpornografischen Angeboten zu erschweren”, stellte zu Guttenberg fest. Nach Schätzungen gibt es in Deutschland täglich bis zu 450 000 Zugriffe auf Seiten mit kinderpornografischem Inhalt. In rund zwei Dutzend Länder gibt es bereits Sperren für diese Angebote.