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Diplomatische Spannungen

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Russland hat formell die Kontrolle über die Grenzen der georgischen Regionen Südossetien und Abchasien übernommen. Dazu unterzeichnete Präsident Dimitri Medwedew ein Abkommen. Die von Georgien abtrünnigen Gebiete wurden bereits vor Monaten von Russland als unabhängig anerkannt.

Dieser Schritt kommt eine Woche vor dem geplanten NATO-Manöver in Georgien. Russland hatte dies scharf kritisiert. Medwedew bezeichnete die Übung als Provokation. Militärmanöver sollten nicht in Gebieten durchgeführt werden, in denen es Krieg gab, betonte Medwedew. Das könne negative Konsequenzen nach sich ziehen. Die Verantwortung liege dann bei denen, die die Entscheidung getroffen hätten. Moskau fürchtet, dass Georgien eine Offensive zur Rückeroberung von Südossetien und Abchasien vorbereitet. Auch im Juli 2008 hatte es ein westliches Manöver in Georgien gegeben, wenige Wochen später flammte der Kaukasus-Krieg auf. Anfang Mai will die NATO nahe Tiflis ein Militärmanöver mit rund 1300 Soldaten aus 19 Staaten abhalten.