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Gründungsgipfel spärlich besucht

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Gründungsgipfel spärlich besucht

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Der EU-Gründungsgipfel zur neuen Ostpartnerschaft in Prag ist von zahlreichen Absagen überschattet worden. Großbritanniens Premierminister Gordon Brown, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy sowie die Regierungschefs Italiens, Spaniens und Österreichs kamen dagegen nicht in die tschechische Hauptstadt. Diplomaten nannten die Absagewelle einen Affront gegen die ohnehin krisengeplagte tschechische EU-Ratspräsidentschaft.

Angereist waren unter anderem Georgiens Staatspräsident Michail Saakaschwili und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Zu der Partnerschaft eingeladen sind sechs Länder aus Osteuropa und dem südlichen Kaukasus: Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, die Ukraine und Weißrussland. Die Partnerschaft sieht eine langfristige Annäherung an die EU, eine Freihandelszone und Reiseerleichterungen vor. Im Gegenzug verlangt die Europäische Union demokratische Reformen und die Einhaltung von EU-Standards. Die EU hat aber auch ein Interesse an der Sicherung der Energiewege und der Vermeidung neuer Gaskonflikte.