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Internetseiten beobachten Euroabgeordnete

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Die Europarlamentarier aus Österreich sind am häufigsten bei Plenarsitzungen in Straßburg oder Brüssel anwesend – während die italienischen Abgeordneten die meisten Fehlzeiten haben. Dies ist nur eines der Ergebnisse einer Studie mehrere Politikwissenschaftler aus London und Brüssel, die unter der internet-Adresse www.votewatch.eu zu finden sind. Zu den weiteren Resultaten gehört das Abstimmungsverhalten der Parlamentarier: Stimmen sie eher so ab, wie ihre politische Gruppe? Oder eher so, wie die Kollegen aus ihrem Herkunftsland?

Während votewatch.eu frei zugänglich ist, führte Druck seitens einer Gruppe von Euroabgeordneten dazu, dass ein Blog mit noch genaueren Informationen vorläufig vom Netz genommen wurden. Auf www.parlorama.eu war namentlich zu zu lesen, welcher Abgeordnete wann anwesend war und wann nicht. Darunter auch eine Gruppe ‘schwarzer Schafe’, so der Verfasser der Seite, Flavien Deltort. Die Betreffenden haben ihm zufolge nicht an einer einzigen Plenarsitzung teilgenommen, sie haben keine schriftliche Frage eingereicht und keinen Bericht verfasst. Einerseits hatte die Veröffentlichung der Namen der kritisierten Abgeordneten für böses Blut gesorgt, andererseits gibt es auch Kritik an der Herangehensweise. Pascal Delwit von der Freien Universität Brüssel meint, man könne nicht das Gewicht dieses oder jenes Abgeordneten nach Anwesenheitslisten bemessen. Wenn beispielsweise ein Parlamentarier seinen Einfluss gegenüber der europäischen Kommission geltend gemacht habe, könne er durchaus effektiver für das Parlament gearbeitet haben, als ein anderer, der oft da gewesen sei. Wenige Wochen vor den Europawahlen interessieren sich viele für die Tätigkeit der Abgeordneten. Votewatch.eu bleibt im Netz, parlorama.eu kündigte an, spätestens am 15. Mai mit einer neuen Version wieder da zu sein.