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Schwieriger Besuch in Washington

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Schwieriger Besuch in Washington

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Israels neuer Regierungschef in Washington: Drei Tage wird Benjamin Netanjahu hier verbringen, schon diesen Montag trifft er den amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Mit Netanjahus Amtsantritt haben sich die Chancen für einen Frieden mit den Palästinensern noch einmal verschlechtert. Israels Regierung unter Netanjahus konservativer Likudpartei lehnt eine Lösung mit zwei unabhängigen Staaten ab, wie sie jahrelang Verhandlungsgrundlage war.

Obama steuert dagegen mit seiner Nahostpolitik in eine andere Richtung: Unter ihm wollen sich die USA zur arabischen Welt öffnen; sogar Gespräche mit radikalen Milizen wie Hamas und Hisbollah scheinen nun möglich. Die Politik des israelischen Siedlungsbaus auf Palästinensergebiet lehnen die USA ab – und sie wollen sogar Gespräche mit dem Iran führen, den Israel wegen seines Atomprogramms für eine gefährliche Bedrohung hält. In ersten Gesprächen in der Region hat Obamas Sondergesandter George Mitchell schon versucht, die amerikanischen Vorstellungen zu vermitteln. Nun kommt es auf die persönlichen Treffen in Washington an: Ende des Monats erwartet Obama auch noch Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak und Palästinenserpräsident Machmud Abbas.