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Prozess gegen Oppositionsführerin Suu Kyi

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Prozess gegen Oppositionsführerin Suu Kyi

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Erneut gehen die Militärmachthaber von Birma – auch bekannt als Myanmar – gegen Aung San Suu Kyi vor: In einem Gefängnis hat gegen die Oppositionsführerin ein Prozess begonnen; davor warten ihre Anhänger.

Die Behörden werfen der 63-jährigen Friedensnobelpreisträgerin vor, sie habe gegen Auflagen ihres Hausarrests verstoßen. Bei einem Schuldspruch erwarten Suu Kyi bis zu fünf Jahre Haft. Dahinter steht ein obskurer Vorfall: Vor kurzem schwamm ein Amerikaner durch den See an Suu Kyis Haus und blieb dort zwei Tage – dieser ungebetene Besuch ist der besagte Verstoß. Der Mann selbst soll wahrscheinlich ebenfalls vor Gericht. Der Fall Suu Kyi beschäftigt am gleichen Tag in Brüssel auch die Außenminister der EU. Einige von ihnen würden gerne schärfere Sanktionen sehen: Ob das aber gegen die Militärs hilft, ist umstritten. Eher wenig, meint Benita Ferrero-Waldner, die EU-Außenkommissarin; man solle lieber das Gespräch mit Birmas Nachbarn suchen – aber natürlich auch die Regierung dort deutlich auffordern, Aung San Suu Kyi freizulassen und sie nicht einzusperren. Andere wie Schwedens Außenminister Carl Bildt weisen darauf hin, dass man alle möglichen Sanktionen schon weitgehend ausgeschöpft habe. Viel mehr gehe nicht, schon weil zu Birma ja auch so gut wie keine Beziehungen mehr bestünden. Eine Einigung gab es bei dem Treffen nicht; nun wird die Frage erst einmal geprüft. Nächstes Jahr wollen die Generäle eine Wahl abhalten. Ihre Gegner meinen, mit einer Haftstrafe solle Suu Kyi zuvor aus dem Verkehr gezogen werden. Íhr jahrelanger Hausarrest würde diesen Monat auslaufen.