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Obama für Palästinenserstaat

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Obama für Palästinenserstaat

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US-Präsident Barack Obama und der isrealische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben offenbar unterschiedliche Vorstellungen über eine Lösung in Nahost. Anders als üblich traten die beiden Politiker nicht vor dem Mittagessen vor die Presse. Einzelheiten über dieses erste Gespräch wurden nicht bekannt. Netanjahu hält sich zu einem mehrtägigen Besuch in Washington auf.

“Erkennen die Palästinenser Israel als einen jüdischen Staat an”, so Netanjahu, “kämpfen sie gegen den Terror, erziehen sie ihre Kinder für den Frieden und für eine bessere Zukunft, dann können wir zu einer substantiellen Lösung kommen. Dann können beide Völkher in Sicherheit und Frieden neben einander leben.”

Vor der Reise des israelischen Ministerpräsidenten hatte dessen Sicherheitsberater erklärt, Netanjahu wolle nach Möglichkeit ein öffentliches Bekenntnis zu einer sogenannten Zwei-Staaten-Lösung vermeiden.

Obama forderte ein Ende des israelischen Siedlungsbaus: “In Übereinstimmung mit dem Friedensplan und der 2007 in Annapolis getroffenen Vereinbarung müssen in der Siedlungspolitik Fortschritte gemacht werden”, betonte Obama. “Um voran zu kommen, muss der Siedlungsbau gestoppt werden.” Ein weiteres Thema der Gespräche war das iranische Atomprogramm.