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Schwieriger EU-China Gipfel

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Schwieriger EU-China Gipfel

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‘Ende der Beziehungskrise’ – so lautet die offizielle Parole. Die Europäische Union und China planen an diesem Mittwoch in Prag einen Versöhnungsgipfel – die meisten wichtigen Punkte auf der Tagesordnung aber bleiben weiter umstritten. Ursprünglich war der Gipfel im Dezember vergangenen Jahres im französischen Lyon geplant gewesen. Als dann aber Nicolas Sarkozy – der damals auch die EU-Ratspräsident ausübte – einige Tage zuvor den Dalai Lama empfing, sagten die Chinesen kurzfristig ab.

Die Wirtschaftskrise hat unterdessen wieder mehr Zusammenarbeit nötig gemacht. Einig sind sich beiden Seiten über den Kampf gegen Protektionismus als Reaktion auf die Krise. Ansonsten reklamiert China vor allem Änderungswünsche am Brüsseler Entwurf der Abschlusserklärung: der Passus, in dem die EU die Kontakte zwischen China und Taiwan begrüßt soll gestrichen werden – ebenso wie die Passage, in der sich beide Seiten zu ‘internationalen Menschenrechtsstandards’ bekennen. Auch den Klimaschutz möchte Peking nur in groben Zügen erwähnt wissen.