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Unterhaus debattiert über Reform seiner Arbeitsweise

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Unterhaus debattiert über Reform seiner Arbeitsweise

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Nach dem Rücktritt des britischen Parlamentspräsidenten steht im Unterhaus heute eine Reform seiner Arbeitsweise auf der Tagesordnung. Wegen des Skandals um Abgeordneten-Spesen hatte der “Speaker of the House of Commons” Michael Martin gestern seinen Rücktritt angekündigt – unter öffentlichem Druck von Abgeordneten aller Parteien. Oppositionsführer David Cameron forderte Neuwahlen: Nur den Parlamentspräsidenten auszuwechseln sei nicht ausreichend.

Premierminister Gordon Brown kündigte eine neue Spesenordnung an. Britische Medien forderten eine tiefgreifende Reform. Der liberale Abgeordnete Norman Lamb erklärte, die ganze Kultur des britischen Parlaments sei verstaubt und geheimniskrämerisch. Viele der alten Regeln seien für die Öffentlichkeit völlig unverständlich. Unterhaus-Abgeordnete aller Parteien stehen seit Tagen wegen dubioser oder betrügerischer Spesenabrechnungen unter Beschuss. Der Rücktritt des Speakers ist ein historischer Vorgang für die “Mutter aller Parlamente”: Es ist schon 300 Jahre her, dass ein Speaker unter öffentlichem Druck der Abgeordneten zum Rücktritt gezwungen wurde.